Mitteilungsvorlage - AN/0124/18-1

Sachverhalt:

Mit Antrag Nr. AN/0124/18 werden von der AfD-Fraktion weitere Fragen zu den Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt gestellt, die wie folgt beantwortet werden:

Zu 1: Es gab keine Hauruck-Aktion. Im Zusammenhang u. a. mit Veranstaltungen wird durch den städtischen Bauhof die bewegliche Möblierung in der Innenstadt fortwährend ab- und aufgebaut. Nachdem die Ertüchtigung der mangelhaften Fahrradständer durch den Hersteller auch nach durchgeführten Nachbesserungsarbeiten immer noch nicht zufriedenstellend abgeschlossen ist, sollten in der 17.KW zunächst die vorhandenen neuen Bügel wieder aufgestellt werden. Durch ein Missverständnis wurden diese vor dem alten Rathaus leider nicht aufgestellt und stattdessen die alten Fahrradständer eingebaut. Nach Bemerken des Irrtums wurden diese nach kurzer Zeit wieder getauscht. Kosten wurden für dieses Geschäft der laufenden Verwaltung nicht ermittelt.

Zu 2 und 3: Nicht mehr in Betrieb befindliche Vermögensgegenstände werden grundsätzlich veräußert. Die alten Fahrradständer sind zum größten Teil unbrauchbar. Wenn es dennoch Kaufinteressenten hierfür gibt, können diese sich gern beim städtischen Bauhof melden.

Zu 4: Die Anfrage vom 11.03.2018 ist in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste verwiesen und wird in der nächsten Sitzung am 06.06.2018 beantwortet.