Beschlussvorlage - BV/0110/18-1
Grunddaten
- Betreff:
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Satzung über die Förderung der Ortsfeuerwehren und die Entschädigungen der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Celle
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Ziele:
- Zukunftsfähigkeit des ehrenamtlichen Brandschutzes sichern
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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20.06.2018
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Nachrichtlich an folgende(n) Ortsrat/Ortsräte gem. § 3 Abs. 5 Hauptsatzung:
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Förderung der Ortsfeuerwehren und die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Celle, mit den vom Feuerschutzausschuss empfohlenen Änderungen
Sachverhalt:
Der Feuerschutzausschuss hat die Vorschläge der Verwaltung mit der Änderung empfohlen, dass bei § 2 Abs. 1 Nr. 12 (Jugendfeuerwehrwarte) und Nr. 16 (Brandmeister vom Dienst) die Entschädigungssätze auf den Vorschlag der Freiwilligen Feuerwehr angehoben werden. Bei Nr. 12 somit auf 50,-€ und bei Nr. 16 auf 25,-€. Der Vorschlag der Verwaltung sah 40,-€ bzw. 10,-€ vor.
Diese Mehraufwendungen sorgen somit dafür, dass die Gesamtausgaben für Entschädigungen von 48.600,-€ auf dann 62.100,-€ steigen. Das sind auf Grund der vom Ausschuss empfohlenen Änderung 3.360,-€ mehr gegenüber dem ursprünglichen Verwaltungsvorschlag.
Hingewiesen sei auch darauf, dass in der ersten Vorlage des Satzungsentwurfes, die Pos. 16, der Brandmeister vom Dienst, zwar von der Verwaltung vorgesehen war aber versehentlich nicht eingearbeitet wurde. In der Berechnung der Verwaltung waren die 10,-€ aber schon mit veranschlagt.
Finanzielle Auswirkungen:
(Darstellung der zu erwartenden haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen in Euro)
Beschluss führt zu über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
(ankreuzen, falls zutreffend)
Ergebnishaushalt
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Dezernat | Produkt (Produktnummer und Bezeichnung) | ||
II | 1261004421120 örtlicher Brandschutz/Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit | ||
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Erträge (Spenden, Verwaltungsgebühren, Zuweisungen, Entgelte) | Euro | Aufwendungen (z. B. Sach- und Dienstleistungen, Personalaufwendungen) | Euro |
Erhöhung Aufwandsentschädigung | 14.500 | ||
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Saldo Ergebnis: (Formel: Aufwendungen abzgl. Erträge; negativ = Belastung des Haushalts) |
+14.500 | ||
Investiver Finanzhaushalt
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Dezernat | Produkt (Produktnummer und Bezeichnung) | ||
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Einzahlungen (Zuweisungen, Beiträge) | Euro | Auszahlungen (z. B. Baumaßnahmen, Grundstücksankauf, Planungskosten für investive Maßnahmen, Anschaffung von Vermögensgegenständen) | Euro |
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Saldo Investitionstätigkeit: (Formel: Auszahlungen abzgl. Einzahlungen; negativ = Belastung des Haushalts) |
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Zusätzliche Angaben bei Investitionsmaßnahmen
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Projektverantwortlicher (Dezernent): |
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Höhe der geplanten Auszahlungen: |
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Geplante Projektdauer: |
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Voraussichtliche Fertigstellung des Projekts: |
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Zukünftige Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt (Folgekosten): |
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Anmerkungen:
(Einzelheiten zu der Berechnung der Sach- und Dienstleistungen (bauliche Unterhaltung auf der Grundlage der KGST-Vorgaben von 1,2 % der Baukosten), Berechnung der Abschreibungen, Auswirkungen auf den Stellenplan, Zinsberechnung mit dem kalkulatorischen Zinssatz (Info bei FD 20), Auszahlungen in den kommenden Jahren (z. B. bei Folgemaßnahmen oder langfristigen Baumaßnahmen), Beschreibung der Förderkulisse (von wem, welcher Zuweisungsprozentsatz, Aufteilung förderfähig – nicht förderfähig)
Auswirkung für Integration:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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96,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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96,1 kB
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