Mitteilungsvorlage - AN/0112/18-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der AfD-Fraktion "Anfrage zum möglichen Asylmissbrauch im Stadtgebiet Celle"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 33 Bürgerservice
- Zuständigkeit:
- Thomas Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Kenntnisnahme
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Geplant
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Betriebsausschuss der Celler Zuwanderungsagentur
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Kenntnisnahme
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18.09.2018
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Sachverhalt:
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion (Antrag Nr. AN/0112/18):
Zu 1.:
Der Verwaltung liegen mit einer Ausnahme keine Erkenntnisse über mögliche Asylrechtsfälle im Zusammenhang mit dem Bremer BAMF-Skandal vor. Die Feststellung und Prüfung dieser Fälle obliegt dem Bundesamt. Nach einem Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 02.05.2018 ist von den Ausländerbehörden bei Verdacht einer missbräuchlichen Schutzanerkennung eine Mitteilung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Interne Revision, zu machen. Das ist hier bisher in nur einem Fall am 18.06.2018 geschehen. Eine Rückmeldung des BAMF ist noch nicht erfolgt. Von dort aus müsste zunächst der Anerkennungsbescheid formal widerrufen werden und erst nach Rechtskraft des Bescheides käme die Ausländerbehörde ins Spiel.
Zu 2.:
Die Anzahl der asylsuchenden Jesiden in der Stadt Celle von 2013-2017 lässt sich nicht ermitteln. Eine entsprechende Statistik nach Religionszugehörigkeit wird in der Verwaltung nicht geführt.
Zu 3.:
Die Anerkennungsquote der Jesiden in der Stadt Celle dürfte bei über 90 Prozent gelegen haben. Eine bundesweite Quote ist nicht bekannt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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54,9 kB
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