Mitteilungsvorlage - MV/0291/18

Sachverhalt:

Insgesamt wurden 2017 Haushaltsausgabereste in Höhe von rund 31,3 Mio. Euro

auf 99 Produktkonten in das Jahr 2018 übertragen.

In der Anlage sind die wichtigsten 44 Positionen gelistet. Diese betreffen Maßnahmen über 100 T€ und bilden mit insgesamt über 29,5 Mio. Euro den Großteil der Summe ab.

Knapp 9,8 Mio. Euro der o. g. Haushaltsausgabereste wurden bereits ausgezahlt und sind somit verbraucht.

Rund 6,7 Mio. Euro der Mittel befinden sich derzeit in der Bearbeitung (Ausschreibung, Vergabe, Bearbeitung bzw. Lieferung und/oder Warten auf Rechnungseingang, Verbuchen) und sind solange in Aufträgen gebunden oder vorgemerkt.

Indes wurden nahezu 14,8 Mio. Euro bislang noch gar nicht verwendet. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass langfristige Projekte wie z.B. der Bauhof, das Verkehrskonzept Innenstadt -Äußerer Ring- bzw. Nordwall oder die Denkmalgerechte Instandsetzung der Grundschule Altstadt nicht realisiert werden konnten. Bei den Straßen wurden außerdem die Erschließungsmaßnahme Kasernengelände und Heidekaserne sowie der Ausbau des Wilhelm-Heinichen Rings verschoben. Zudem ergeben sich bei Maßnahmen mit Förderkulisse wie der Allerinsel oder dem Klimaschutzfonds abrechnungsbedingte Haushaltsreste. Geplante und gesetzlich verpflichtende Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen konnten mangels Flächen nicht zeitgerecht umgesetzt werden.

Geplant ist, dass vor allen Dingen die genannten langfristigen Projekte und Straßenmaßnahmen im Haushaltsjahr 2019 abgearbeitet werden. Das für das Haushaltsjahr 2019 vorgelegte Investitionsprogramm baut auf diesen Überlegungen auf.

Die Haushaltsreste aufgrund von Förderkulissen und vorgegebenen Abrechnungsmodalitäten lassen sich hingegen in nur geringem Umfang beeinflussen und sind insofern maßnahmenbedingt.