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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - BV/0089/19

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Klein Hehlen stellt die Beendigung der Mitgliedschaft von Frau Marion Schulz im Ortsrat Klein Hehlen fest.

 

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Sachverhalt:

Die in den Ortsrat Klein Hehlen gewählte Bewerberin der CDU, Frau Marion Schulz, hat aufgrund eines Umzuges ihr Mandat verloren. Der Ortsrat hat gemäß § 91 Abs. 4 S. 1 i.V. mit §  52 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 sowie mit § 49 Abs. 1 Nr. 2 den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen.

 

Nächste Ersatzperson für Frau Schulz ist aufgrund der Feststellung des Gemeindewahlausschusses Frau Ursula Biermann. Die Genannte hat die Wahl bereits angenommen.

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