Mitteilungsvorlage - MV/0169/19

Sachverhalt:

Insgesamt wurden 2018 Haushaltsausgabereste in Höhe von rund 30,8 Mio. Euro

auf 78 Produktkonten in das Jahr 2019 übertragen.

In der Anlage sind die wichtigsten 41 Positionen gelistet. Diese betreffen Maßnahmen über 100 T€ und bilden mit insgesamt über 29 Mio. Euro den Großteil der Summe ab.

Knapp 3,8 Mio. Euro der o. g. Haushaltsausgabereste wurden bereits ausgezahlt und sind somit verbraucht.

Circa 10,9 Mio. Euro der Mittel befinden sich derzeit in der Bearbeitung (Ausschreibung, Vergabe, Bearbeitung bzw. Lieferung und/oder Warten auf Rechnungseingang) und sind solange in Aufträgen gebunden.

Indes wurden rund 16,1 Mio. Euro bislang noch gar nicht verwendet.

Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass langfristige Projekte wie z. B. der Bauhof noch über die Haushaltsjahre 2018, 2019 und 2020 fortgesetzt werden. Zudem ergeben sich bei Maßnahmen mit Förderkulisse wie der Allerinsel oder dem Klimaschutzfonds abrechnungsbedingte Haushaltsreste. Die Mittel für diese Projekte sind bisher nicht in Aufträgen gebunden.

Geplant ist, dass vor allen Dingen die langfristigen Projekte und Straßenmaßnahmen im Haushaltsjahr 2019 abgearbeitet werden. Mit einem Mittelabfluss ist teilweise zum Ende des Haushaltsjahres, teilweise aber auch erst in 2020 zu rechnen.