Mitteilungsvorlage - AN/0272/19-1

Sachverhalt:

Die Gruppe FDP/DIE UNABHÄNGIGEN hat im Zusammenhang mit der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kinder und Jugend am 04.09.2019 vier Fragen eingereicht, die die Verwaltung wie folgt beantwortet:

zu 1.:

-          Die Verwaltung hat zwei Maßnahmen skizziert.

1. Schritt: Sanierung 1,9 Mio. €, um die Schule soweit zu ertüchtigen, dass der mehrzügige Betrieb einer Grundschule nach Wünschen des u.a. Kollegiums erfolgen kann, wobei - soweit wie in dieser Phase möglich - bereits die Wünsche der Schulen berücksichtigt werden.

2. Schritt: Etwaige Sanierung oder Neubau des OFRA-Traktes 1,7 Mio. €. Dieser Schritt ist abhängig von Gesprächen und Planungen mit dem Schulberater und dem Kollegium, da er über das bereits notwendige Maß hinausgeht und daher sinnvoll ausgefüllt werden muss. Die Mittel sind in dem Verkaufserlös von 17,5 Mio. in Abhängigkeit der Neubaukosten der Bruchhagen Schule grundsätzlich enthalten.

-          Die im 1. Schritt benannten Sanierungsmaßnahmen werden unter der Voraussetzung, dass die benötigten Finanzmittel frühzeitig zur Verfügung stehen, gemäß Rahmenterminplan durchgeführt und bis Ende Juli 2021 abgeschlossen. Ob und wann weitere Schritte umgesetzt werden können, hängt von der Planung der nächsten Schritte aller beteiligten Protagonisten ab.

-          Eine Geruchsbelästigung ist der Verwaltung in diesem Bereich nicht bekannt. Hierzu wurde bislang nichts gemeldet.

zu 2:

-          Die Verteilung von Schulsozialarbeitern hängt grundsätzlich von den jeweiligen Bedarfen sowie der Konzeptionierung des Ganztagskonzeptes ab. Inwiefern sich das für die Schule auswirken wird, ist noch nicht absehbar.

zu 3:

-          Der Leiter des für die Verkehrsplanung zuständigen Fachdienstes war in der Schulausschusssitzung am 04.09.2019 anwesend. Das Konzept war bereits hinreichend bekannt; die Verwaltung hat nochmals darauf hingewiesen, dass die dargestellten Sicherungsmaßnahmen nicht als vollständig anzusehen seien, sondern dass weitere Vorschläge zur Querung der B 3 - mit Ausnahme einer Brücke oder eines Tunnels – willkommen seien.

zu 4.:

-          Bei den Angaben handelt es sich ausschließlich um grob ermittelte Sanierungskosten  (nach hoffentlich erfolgreichem Beschluss des „Schulentwicklungskonzepts“ ist eine tiefergehende Planung erforderlich). Folgekosten wie Bewirtschaftung und Abschreibungen sind hierin nicht enthalten.