Beschlussvorlage - BV/0361/19

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften empfiehlt dem Rat, den Haushalt für das wesentliche Produkt Wirtschaftsförderung 571100 für das Jahr 2020 zu beschließen.

Sachverhalt:

Die Beratung des Haushaltsentwurfs erfolgt in den Fachausschüssen auf der Grundlage des Moduls „Interaktiver Haushalt“ des Programmes „Interkommunale Vergleichs-Systeme“ (IKVS). Die Ausschussmitglieder wurden im Vorfeld über den Systemzugang und die Programmanwendung informiert.

In der Beratung des Haushaltes 2019 zeigte sich der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (AWL) verwundert über den geringen Haushaltsansatz im Konto 4271870 Wirtschaftsförderung, obwohl es sich bei Wirtschaftsförderung um ein wesentliches Produkt handelt. Bislang diente der Budgetansatz im Konto 4271870 im Wesentlichen der Organisation eines jährlichen Wirtschaftsempfangs.

Für das Jahr 2020 ist der Ansatz im Konto 4217870 auf nunmehr 35.000 € erhöht. Neben dem auch weiterhin vorgesehenen Wirtschaftsempfang sind die Geldmittel vor allem für die Konzeption und Realisierung einer existenzfördernden Maßnahme in der Innenstadt vorgesehen. Ferner ist eine temporäre externe Moderation für die Reflexion über die Profilbildung des Wirtschaftsstandortes Celle vorgesehen.

Hieraus sich ableitende Projekte und Maßnahmen werden der Politik zu gegebener Zeit zur Beratung und Entscheidung vorgestellt.