Beschlussvorlage - BV/0166/20
Grunddaten
- Betreff:
-
- Veränderungen bei den Fraktionen und Gruppen - Umbesetzung von Fachausschüssen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Zuständigkeit:
- Dr. Jörg Nigge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Celle
|
Entscheidung
|
|
|
|
17.06.2020
|
Beschlussvorschlag:
a) Der Rat stellt die im Sachverhalt dargestellte Veränderung bei der CDU-Fraktion durch Beschluss fest.
b) Die im Sachverhalt aufgeführte Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung stellt der Rat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss fest.
Sachverhalt:
a) Seit dem Beginn der Wahlperiode ist Bürgermeister Heiko Gevers Vorsitzender der CDU-Fraktion. Am 25.05.2020 wurde mitgeteilt, dass mit sofortiger Wirkung Beigeordneter Alexander Wille den Fraktionsvorsitz übernommen hat. Gemäß § 19 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates sind Veränderungen entsprechend anzuzeigen. Bezüglich der weiteren Besetzungen im CDU-Fraktionsvorstand gibt es keine Veränderungen.
b) Weiterhin wurde mitgeteilt, dass Bürgermeister Heiko Gevers mit sofortiger Wirkung als Mitglied des Ausschusses für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung abberufen werden soll. Neues Mitglied für die CDU-Fraktion in diesem Gremium soll Beigeordneter Alexander Wille werden. Diese Änderung wird mit dem Ratsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG wirksam.
Bürgermeister Gevers bleibt weiterhin Mitglied des Verwaltungsausschusses und repräsentativer Vertreter der Oberbürgermeisters.