Mitteilungsvorlage - MV/0242/20

Sachverhalt:

Der Verwaltung liegen verschiedene Anträge, Beschlüsse und Anfragen zum Thema Klimaschutz vor. Diese werden derzeit bearbeitet.

In dieser Vorlage wird ein Zwischenstand zu verschiedenen Aspekten wiedergegeben und ein Ausblick auf den Umgang mit Klimaschutzthemen gegeben. In der Sitzung im November sollen dann alle offenen Anträge und Anfragen eine konkrete Beantwortung erhalten.

Die Verwaltung nimmt derzeit schon Hinweise zu Klimaauswirkungen der Maßnahmen in die Beschlussvorlagen mit auf. Diese werden allerdings eine Anpassung und Spezifizierung erfahren. Hierbei hilft ein vom Deutschen Städtetag und Difu erarbeiteter Handlungsleitfaden, der derzeit für die Stadt Celle angepasst wird. Auch das Tool des Klimabündnisses hierzu wird dabei berücksichtigt. Dieser Celler Leitfaden wird im November vorgestellt.

Ferner hat die Überprüfung schon bestehender Beschlüsse auf Klimarelevanz stattgefunden. Es ist festzuhalten, dass es keine Beschlüsse gibt, die nicht in der Sache an sich die Klimarelevanz als zu bearbeitenden Punkt an sich beinhalten (Bauleitplanung) oder keine Auswirkungen auf das Klima haben (Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes) oder schon gänzlich umgesetzt wurden.

Bei der Bauleitplanung und der Ausweisung von Baugebieten werden z. B. das ausdrücklich ausgesprochene Verbot von Steingärten, die Pflanzung mind. eines großen Laubbaumes bzw. ggf. Pflanzen von Hecken anstatt Errichtung von Zäunen, Photovoltaik und/oder alternative Energien bevorzugen (Zuschüsse), Ausrichtung der Gebäude, Ausgleichsflächen im Quartier, Nutzung von Ausgleichsflächen zur CO2-Kompensation, Förderung von Gründächern, Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr etc. berücksichtigt.

In Vorbereitung ist zudem ein Klimaschutzaktionsplan, der den Beschluss aus 2019 aufgreift und für wesentliche Handlungsfelder kurz- und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen benennt. Auch dieser soll in der Novembersitzung vorgestellt werden.