Beschlussvorlage - AN/0087/20-2
Grunddaten
- Betreff:
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Zukünftige Erhebung von Straßenausbaubeiträgen Antrag Nr. AN/0232/17 Bündnis 90/Die Grünen Antrag Nr. AN/0366/17 und AN/0439/19 Wählergemeinschaft Celle Antrag Nr. AN/0409/17 und AN/0334/18 Die Unabhängigen Antrag Nr. AN/0355/19 Gruppe FDP/Unabhängige Antrag Nr. AN/0087/20 CDU Fraktion
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Verkehr
- Zuständigkeit:
- Ulrich Kinder
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste
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Vorberatung
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01.10.2020
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12.11.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung
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Vorberatung
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag:
Der Rat beauftragt die Verwaltung unter Bezugnahme auf die in der Vorlage aufgeführten Möglichkeiten, eine Änderung der Straßenausbausatzung zu erarbeiten. Die Entscheidung über die zu treffenden Änderungen wird in der Sitzung getroffen.
Die o. g. Anträge sind damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.
Sachverhalt:
Der umfassende Sachverhalt zu der o. g. Thematik ist in der Vorlage AN/0087/20-1 dargestellt. Der Beschlussvorschlag wurde angepasst.