Beschlussvorlage - AN/0087/20-3
Grunddaten
- Betreff:
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Zukünftige Erhebung von Straßenausbaubeiträgen Antrag Nr. AN/0232/17 Bündnis 90/Die Grünen Antrag Nr. AN/0366/17 und AN/0439/19 Wählergemeinschaft Celle Antrag Nr. AN/0409/17 und AN/0334/18 Die Unabhängigen Antrag Nr. AN/0355/19 Gruppe FDP/Unabhängige Antrag Nr. AN/0087/20 CDU Fraktion
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Verkehr
- Zuständigkeit:
- Ulrich Kinder
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung
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Vorberatung
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18.11.2020
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungsausschuss beauftragt eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter Mitwirkung der Verwaltung, eine Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung zu erarbeiten.
Die o. g. Anträge sind damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.
Sachverhalt:
Nach den Beratungen im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste am 12.11.2020 wurde empfohlen, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Der Verwaltungsausschuss beauftragt eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter Mitwirkung der Verwaltung, eine Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung zu erarbeiten.
Die o. g. Anträge sind damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.