Mitteilungsvorlage - MV/0258/21

Sachverhalt:

In der Vergangenheit wurden durch zahlreiche Akteure und die Verwaltung bereits viele Erfolgreiche Maßnahmen umgesetzt, um die Altstadt als lebens- und liebenswerten Einzelhandels-, Wohn- und Tourismusstandort zu festigen und zu attraktiveren. Die Pandemie und damit verbundene Schutzmaßnahmen haben gravierende Auswirkungen auf das identitätsstiftende Zentrum der Stadt.

Daher wurden zu Beginn und im Verlauf der Pandemie bereits intern Maßnahmen und Ideen entwickelt, die die zahlreichen Auswirkungen abmildern und die Akteure vor Ort unterstützen könnten.

Um die Bewältigung der gravierenden Pandemiefolgen in den Innenstädten zu unterstützen wurde aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU das umfassendes Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ aufgelegt. Die Mittel werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und als „Teil der Reaktion der Union auf die COVID-19-Pandemie“ zur Verfügung gestellt.

Die Verwaltung hatte fristgerecht bis zum 15.07.2021 den Antrag auf Fördermittel gestellt und am 07.09.2021 auf digitalem Weg den Förderbescheid erhalten.

Für die Stadt Celle wurden 1,8 Mio. Euro, statt der zunächst beantragten 1,5 Mio. Euro, reserviert. Dieses Budget konnte gegenüber der ursprünglichen Planung erhöht werden, da nicht alle niedersächsischen Gemeinden am Sofortprogramm teilgenommen haben.

Der Eigenanteil der Stadt Celle an den noch im Haushalt einzustellenden Gesamtausgaben von rd. 1,98 Mio € liegt nach heutigem Stand bei 10% also rd. 180.000 €.

Die Verwaltung hat Maßnahmen vorgesehen, die bis Mitte 2022 als Antrag bei der NBank eingereicht werden. Die Maßnahmen werden detailliert im Oktober vorgestellt.

Diese beziehen sich auf folgende geförderte Leitprojekte:

1. Konzepte und Strategien

2. Maßnahmen gegen Leerstand und „Problemimmobilien“

3. Handel und Dienstleistungen

4. Kultur, Freizeit und Tourismus

5. Natur- und Klimaschutz

6. Verkehr / Logistik

Von der Stadt Celle vorgesehene Maßnahme sind zum Beispiel: Aufbau eines Innerstädtischen Lieferservices, die Auslobung eines Wettbewerbes zur Geschäftsniederlassung in der Innenstadt mit einer reduzierten Miete und Coaching der Geschäftsinhaber innerhalb des ersten Jahres oder auch Lichtinstallationen, die die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt weiter aufwerten sollen.

Da in der Verordnung (EU) 2020/2021 in Erwägungsgrund 6 die Erwartung formuliert wurde, dass REACT-EU mit 25 % der Gesamtmittelausstattung für die Klimaschutzziele beitragen soll, werden die Maßnahmen entsprechend ausgestaltet und somit eine Verbesserung der Klimafolgen erwartet. Die städtische Klimaschutzstabstelle wird bei den jeweiligen Maßnahmenanträgen mit einbezogen.

Beispielhaft ist die Erstellung einer Klimakarte der erweiterten Innenstadt vorgesehen.

Klimakarten beinhalten eine stadtspezifische Betrachtung der Auswirkungen des Klimawandels z.B. die Identifizierung von Wärmeinseln, die Analyse der Auswirkungen von Wärme/Hitze im innerstädtischen Raum. Die Stadt- und Raumplanung hat gemäß der deutschen Strategie zur Anpassung an den Klimawandel aus 2020 eine Schlüsselrolle in der Klimaanpassung. Diese Karten werden für die Verwaltung künftig eine wichtige Grundlage der Stadtplanung und weiteren Maßnahmen sein.