Beschlussvorlage - BV/0369/21-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Taxitarifordnung vor dem Hintergrund der Erhöhung des Mindestlohnes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Verkehr
- Zuständigkeit:
- Dr. Jörg Nigge
- Ziele:
- Bedarfsgerechte Steuerung der Verkehrsabläufe und Sicherstellung bestmöglicher Mobilität mit geringstmöglicher Umweltbelastung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste
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Vorberatung
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23.03.2022
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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31.03.2022
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Beschlussvorschlag:
Aufgrund des § 51 (1) Personenbeförderungsgesetztes (PBefG) beschließt der Rat der Stadt Celle die 4. Änderungsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit den in der Stadt Celle zugelassenen Taxis (Taxitarifordnung)
Sachverhalt:
Bei Beschlussvorlage BV/0369/21 sind falsche Zahlenwerte in § 2 Abs. 2 + 3 für die Wegstrecke im Grundpreis und für die gefahrene Wegstrecke bis 3000 m angegeben worden. Die richtige Wegstrecke beträgt statt 38,47 m nur 38,46 m. Darüber hinaus sind in § 2 Abs. 4 die Geschwindigkeitswerte aus der 3. Änderungsverordnung übernommen worden, auch hier erfolgt eine Anpassung.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Auswirkung für Integration:
keine
Klimaauswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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84,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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19,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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15,5 kB
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