Inhalt
ALLRIS - Vorlage
Beschlussvorlage - BV/0273/22
Grunddaten
- Betreff:
-
Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Wulf Bätje
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Zuständigkeit:
- Dr. Jörg Nigge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ortsrat Neustadt/Heese
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Entscheidung
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16.11.2022
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Beschlussvorschlag:
Der Ortsrat Neustadt/Heese stellt die Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Wulf Bätje im Ortsrat Neustadt/Heese fest.
Sachverhalt:
Der in den Ortsrat Neustadt/Heese gewählte Bewerber der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herr Wulf Bätje, hat aufgrund eines Umzuges sein Mandat verloren. Der Ortsrat hat gemäß § 91 Abs. 4 S. 1 i.V. mit § 52 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 sowie mit § 49 Abs. 1 Nr. 2 den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen.
Nächste Ersatzperson für Herrn Bätje ist aufgrund der Feststellung des Gemeindewahlausschusses Frau Elfriede Bierschwale-Rose. Die Genannte hat die Wahl bereits angenommen.