Beschlussvorlage - BV/0027/23

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Celle beschließt

1. die als Anlage 1 beigefügte Weihnachtsmarktsatzung und
2. die als Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung inkl. Gebührentarif.

Sachverhalt:

Nach Auflösung der Celle Tourismus und Marketing GmbH (CTM) übernimmt die Verwaltung mit dem Betrieb gewerblicher Art (BgA) Weihnachtsmarkt / Fachdienst 16 die Organisation des Celler Weihnachtsmarktes. Die Teilnahmebestimmungen und Zulassungsrichtlinie der ehemaligen CTM, die im letzten Jahr noch übergangsweise Anwendung fanden, sind redaktionell im Sinne einer Satzung nebst Anlagen überarbeitet. Mit der Satzung (siehe Anlagen) ist ein Handlungsrahmen für Organisatoren und Marktbeschickern geschaffen, der den Beteiligten Rechtssicherheit geben soll.