Beschlussvorlage Ziele - VZ/0124/12-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Interkommunale Zusammenarbeit;Beitritt zur HannIT (Hannoversche Informationstechnologien)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Ziele
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Zuständigkeit:
- (Dirk-Ulrich Mende)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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10.05.2012
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Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt,
a) den Beitritt zur HannIT, Anstalt des öffentlichen Rechts, Hannover (§ 58 Abs. 1 Nr. 17) zum nächstmöglichen Zeitpunkt,
b) stimmt der Zweckvereinbarung in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT“ vom 30.05.2011 zu und
c) billigt gleichzeitig die bestehende Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien HannIT“ vom 01.07.2011
d) im Rahmen der bestehenden Wertgrenzen entscheiden die zuständigen Ratsgremien über weiter kostenpflichtige Maßnahmen.
Sachverhalt:
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09.05.2012 einstimmig wie folgt empfohlen
„Der Rat beschließt,
a) den Beitritt zur HannIT, Anstalt des öffentlichen Rechts, Hannover (§ 58 Abs. 1 Nr. 17) zum nächstmöglichen Zeitpunkt,
b) stimmt der Zweckvereinbarung in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT“ vom 30.05.2011 zu und
c) billigt gleichzeitig die bestehende Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien HannIT“ vom 01.07.2011
d) im Rahmen der bestehenden Wertgrenzen entscheiden die zuständigen Ratsgremien über weiter kostenpflichtige Maßnahmen.“