Beschlussvorlage - BV/0359/12

Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag wird während der Sitzung formuliert.

Sachverhalt:

Mit Antrag 18/2012 vom 13. Februar 2012 beantragt die SPD-Fraktion eine Informationsreise in zwei bis drei Orte durchzuführen, die über einen funktionierenden ÖPNV verfügen. Da es für den Begriff „funktionierender ÖPNV“ keine  allgemein gültigen Definitionen gibt, muss dieser aus Sicht der Verwaltung immer unter Berücksichtigung der örtlichen Situation interpretiert werden. Für die Stadt Celle wurden mit der politisch beschlossenen Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2011 bis 2015 die Standards für einen funktionierenden ÖPNV definiert. Unabhängig von den zwischenzeitlich durch den derzeitigen ÖPNV-Betreiber CeBus aus wirtschaftlichen Gründen durchgeführten Veränderungen geht die Verwaltung davon aus, dass der politisch beschlossene Nahverkehrsplan auch Grundlage für die 2015 durch den Aufgabenträger Landkreis Celle beabsichtigte Ausschreibung von ÖPNV-Leistungen ist. Da die Vorbereitung dieser Ausschreibung einen erheblichen zeitlichen Vorlauf benötigt, werden die Arbeiten hierfür weit vor 2015 aufgenommen.

Schon für 2013 müssen wir in der Stadt so aufgestellt sein, dass unsere Vorstellungen an den ÖPNV in Verantwortung auch der Kosten formuliert werden können. Angesichts der Kosten ist deshalb aus Sicht der Verwaltung eine Informationsreise nicht angezeigt. Stattdessen schlägt die Verwaltung vor, Vertreter der genannten Städte bzw. der Verkehrsanbieter nach Celle in den Ausschuss einzuladen.