Beschlussvorlage - BV/0072/13-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag Nr. 076/2012 der SPD Fraktion "Neugestaltung Westmarkt"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vorzimmer FB 3
- Zuständigkeit:
- (Dr. Matthias Hardinghaus)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften
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Vorberatung
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19.09.2013
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Entscheidung
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Nachrichtlich an folgende(n) Ortsrat/Ortsräte gem. § 3 Abs. 5 Hauptsatzung: Klein Hehlen
Bisheriges Verfahren:
Ortsrat Klein Hehlen 15.11.2012
Verwaltungsausschuss 18.12.2012
Ortsrat Klein Hehlen 25.06.2013
Beschlussvorschlag:
Der Antrag Nr. 076/2012 wird als erledigt betrachtet.
Sachverhalt:
Der Ortsrat hat in seiner Sitzung am 25.06.2013 über den Antrag Nr. 76/2012 beraten und ist anschließend dem Beschlussvorschlag der Vorlage nicht gefolgt.
Die Einstellung von Planungskosten und damit die Erstellung eines Konzeptes zur Umgestaltung liefe allerdings insofern ins Leere, da die Finanzierung der wesentlich höheren Baukosten damit noch nicht geklärt ist. Es macht wenig Sinn, wenn Gelder für Planungskosten eingestellt und ausgegeben werden, für deren Umsetzung jedoch keine Mittel in Aussicht gestellt werden können. Darüber hinaus wäre im Vorfeld zu klären in welcher Höhe betroffene Anlieger zu Beiträgen gem. Straßenausbaubeitragssatzung heranzuziehen wären.
Am Beschlussvorschlag den Antrag als erledigt zu betrachten wird daher festgehalten.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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76,3 kB
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