Beschlussvorlage - BV/0375/13
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 26.09.2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen
- Zuständigkeit:
- (Dr. Matthias Hardinghaus)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Umwelt und Klimaschutz
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Vorberatung
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07.11.2013
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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20.12.2013
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Nachrichtlich an folgende(n) Ortsrat/Ortsräte gem. § 3 Abs. 5 Hauptsatzung:
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Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Celle.
Sachverhalt:
Die Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Celle soll bei den §§ 10, 11 und 15 an die aktuelle Rechtsprechung angepasst werden.
Die vom Rat der Stadt Celle am 26.09.2013 beschlossene Änderung der Gebührensätze im § 11 sind bereits in der synoptischen Gegenüberstellung der alten und der neuen Fassung in der neuen Fassung eingearbeitet.
Die neu zu beschließenden Änderungen sind in dieser Gegenüberstellung grau dargestellt.
Mit diesen Änderungen befindet sich die Satzung in Übereinstimmung der Rechtsprechung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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2,4 MB
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