Beschlussvorlage - BV/0064/14-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss einer Grünflächensatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen
- Zuständigkeit:
- (Ulrich Kinder)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Umwelt und Klimaschutz
|
Vorberatung
|
|
|
|
09.07.2014
| |||
|
●
Unterbrochen
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Anhörung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Celle
|
Entscheidung
|
|
|
|
25.09.2014
|
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Celle beschließt die in der Anlage beigefügte Grünflächensatzung nebst zugehörigem Gebührentarif.
Sachverhalt:
Der Satzungsentwurf ist im Ausschuss am 12.03.2014 beraten worden. Inhaltlich wird auf die Vorlage 64/14 sowie das Protokoll zum Tagesordnungspunkt 3 Bezug genommen.
Die Anregungen aus dem Ausschuss wurden fast vollständig übernommen. Die Änderungen sind in roter Schrift und grau hinterlegt in der Satzung und dem Gebührentarif dargestellt.
Die Grünflächensatzung eröffnet Handlungsspielräume und ermöglicht Gebühreneinnahmen.
Finanzielle Auswirkung:
Mit dem vorhandenen Personal kann die Satzung umgesetzt werden (Kontrollen im Rahmen der täglichen Arbeit, Erlaubnisse und Einnahme der Gebühren, Ahndung von Fehlverhalten).
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
84,4 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
128 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
84,6 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
128,7 kB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
101,1 kB
|