Inhalt
ALLRIS - Vorlage
Beschlussvorlage - BV/0398/15
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenausbaubeitragssatzung als wiederkehrende InfrastrukturabgabeAntrag 10/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen
- Zuständigkeit:
- (Ulrich Kinder)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste
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Vorberatung
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25.11.2015
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag ist beantwortet und abschließend erledigt.
Sachverhalt:
Seitens der Stadt Celle würde die Einführung einer jährlich wiederkehrenden Gebühr begrüßt. In Niedersachsen fehlt dazu allerdings immer noch die Rechtsgrundlage für eine entsprechende kommunale Satzung. Den aktuellen Diskussionsstand auf Landesebene wird die Verwaltung aufmerksam verfolgen (s. dazu die Anlage).
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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41,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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311,3 kB
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