Beschlussvorlage - BV/0009/16

Beschlussvorschlag:

Der Kulturausschuss empfiehlt, die Benennung „77er Straße“ beizubehalten und neben dem Regimentsdenkmal am Neuen Rathaus eine Informationstafel zur Historie des Regimentes in  deutscher und französischer Sprache zu installieren. Der Wortlaut findet sich in der Anlage.

Sachverhalt:

a) Die Fraktionen „Bündnis 90/Die Grünen“ und die „Wählergemeinschaft Celle e.V.“ haben per Antrag Nr. 09/2015 die Umbenennung der 77er Straße angeregt. Dieser Antrag soll lt. VA-Beschluss vom 21.04.2015 zur Beratung vorgelegt werden, wenn die Politik über die weitere Behandlung der Thematik „Straßennamen in Celle“ entschieden hat. Dies wird nun geschehen (siehe Vorlage BV 0005/2016).

b) Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ hat ferner mit Antrag Nr. 33/2014 die Erarbeitung eines Konzeptes für eine Infotafel hinsichtlich der Taten des 77er Regiments in Belgien beantragt, die neben dem Ehrenmal ihren Platz finden soll.

Daraufhin beauftragte der Rat der Verwaltung am 18.06.2015, den Vorschlag, am 77er Denkmal eine Informationstafel zu errichten, um so den historischen Umgang mit Erinnerungskultur zu verdeutlichen, weiter zu prüfen und voranzutreiben.

Zu a)

Die durch den Oberbürgermeister im Jahr 2015 einberufene Kommission zur Bewertung von Straßennamen in Celle hat sich für eine Beibehaltung des Namens „77er Straße“ ausgesprochen. So führte Prof. Jörn Ipsen, Universität Osnabrück (ehemals Präsident des Nds. Staatsgerichtshofes) aus, dass es sich bei dem Namen 77er Straße weder um eine Ehrung noch um ein Vorbild handele, vielmehr nur um die Erinnerung daran, dass hier das betreffende Regiment stationiert war. Es handelte sich um einen Truppenteil von ca. 100 Jahren Bestand in unterschiedlichsten historischen Zusammenhängen; hier seien andere Maßstäbe anzulegen, weil der jeweilige Kommandeur und nicht das Regiment in seinem historischen Gesamtbestand für die Handlungen verantwortlich war. Die Verwaltung schließt sich dieser Ansicht an und plädiert für eine Beibehaltung des Straßennamens.

Zu b)

Die Kommissionsmitglieder waren ferner der Auffassung, dass die Regimentsgeschichte vor Ort mit dem überlieferten Kriegsverbrechen in Tamines dokumentiert werden solle. Ein entsprechender Textentwurf findet sich in der Anlage.

Die Verwaltung hat versucht, die Stadt Sambreville, zu der Tamines mittlerweile gehört, in die Diskussion einzubinden. Auf die entsprechenden Schreiben vom 22.7., 5.10. und 19.11.2015 erfolgte jedoch keine Reaktion.