Inhalt
ALLRIS - Vorlage
Beschlussvorlage - BV/0106/16-1
Grunddaten
- Betreff:
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Ergänzungsbeschluss Haushaltssatzung 2016
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Zuständigkeit:
- (Dirk-Ulrich Mende)
- Ziele:
- Verbesserung der Vermögens- und Finanzlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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17.03.2016
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Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die 1. Haushaltssatzung 2016 in der beratenen Fassung.
Die für die Gesamtmaßnahme Ertüchtigung der Hohen Wende Bereich „Notunterkunft“ erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 7,24 Mio. Euro werden in den Haushalt 2016 mit Sperrvermerk zu Gunsten des Verwaltungsausschusses eingestellt.
Abweichend hiervon wird der Sperrvermerk für unverzüglich zu beauftragende Maßnahmen in Höhe von 3,0 Mio. Euro mit sofortiger Wirkung durch den Rat aufgehoben.
Sachverhalt:
Nach den Beratungen im Verwaltungsausschuss am 15.03.2016 wurde ein geänderter Beschlussvorschlag zu BV/0106/16 mehrheitlich empfohlen.