Beschlussvorlage - BV/0193/16
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept - Senkung der Regiekostenpauschale bei den freien Trägern
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40 Schulen
- Zuständigkeit:
- (Stephan Kassel)
- Ziele:
- Sicherung und Schaffung von eigenen kommunalen Strukturen für lebenslanges Lernen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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08.06.2016
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Vorberatung
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16.06.2016
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Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Senkung der Regiekostenpauschale bei den freien Trägern von 6% auf 5,5%.
Sachverhalt:
Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts sind im Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung mehrere Maßnahmen, eine Ergebnisverbesserung im Bereich Kindertagesbetreuung zu erzielen, vorgestellt worden. In seiner Sitzung am 17.12.2015 hat der Rat der Stadt Celle das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016 beschlossen. Dieses sieht vor, dass im Bereich der Abteilung Kindertagesbetreuung eine Ergebnisverbesserung für 2016 von 240.000 Euro erzielt werden soll.
Der Rat der Stadt Celle hat in seiner Sitzung vom 17.03.2016 davon wieder Abstand genommen, soweit es Belastungen der Eltern zur Folge hat (Staffel, Höhe der Umlage, Sonderdienste 3. Kita-Jahr).
Eine weitere der dort vorgestellten Maßnahmen war die Senkung der Regiekostenpauschale bei den freien Trägern von 6% auf 5,5%, die hier erneut zur Beschlussfassung eingebracht wird. Hierzu wurde kein Beschluss gefasst.
Mit der Absenkung der Regiekostenpauschale ist eine Ergebnisverbesserung für 2016 i.H.v. ca. 20.800,00 Euro, für die Folgejahre i.H.v. ca. 50.000 zu erzielen.
Finanzielle Auswirkungen:
(Darstellung der zu erwartenden haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen in Euro)
Beschluss führt zu über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
(ankreuzen, falls zutreffend)
Ergebnishaushalt
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Dezernat | Produkt (Produktnummer und Bezeichnung) |
II | 365100 Städtische Tageseinrichtungen für Kinder |
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Erträge (Spenden, Verwaltungsgebühren, Zuweisungen, Entgelte) | Euro | Aufwendungen (z. B. Sach- und Dienstleistungen, Abschreibungen, Zinsen, Personalaufwendungen) | Euro |
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| Zuschüsse an Tr. and. KiTa | ca.- 20.800 |
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Saldo Ergebnis: (Formel: Aufwendungen abzgl. Erträge; negativ = Belastung des Haushalts) |
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Investiver Finanzhaushalt
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Dezernat | Produkt (Produktnummer und Bezeichnung) | ||
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Einzahlungen (Zuweisungen, Beiträge) | Euro | Auszahlungen (z. B. Baumaßnahmen, Grundstücksankauf, Planungskosten für investive Maßnahmen, Anschaffung von Vermögensgegenständen) | Euro |
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Saldo Investitionstätigkeit: (Formel: Auszahlungen abzgl. Einzahlungen; negativ = Belastung des Haushalts) |
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Anmerkungen:
(Einzelheiten zu der Berechnung der Sach- und Dienstleistungen (bauliche Unterhaltung auf der Grundlage der KGST-Vorgaben von 1,2 % der Baukosten), Berechnung der Abschreibungen, Auswirkungen auf den Stellenplan, Zinsberechnung mit dem kalkulatorischen Zinssatz (Info bei FD 20), Auszahlungen in den kommenden Jahren (z. B. bei Folgemaßnahmen oder langfristigen Baumaßnahmen), Beschreibung der Förderkulisse (von wem, welcher Zuweisungsprozentsatz, Aufteilung förderfähig – nicht förderfähig)
Auswirkung für Integration:
keine
Mitzeichnung/Stellungnahme:
(Thomas Bertram)
Erster Stadtrat