Beschlussvorlage - BV/0455/16

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird während der Sitzung beraten und formuliert.

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich des Eintritts der Rechtskraft der Haushaltssatzung für das Jahr 2017.

Sachverhalt:

Gemäß der Förderrichtlinien der Stadt Celle haben im Jahr 2016 - wie in den Vorjahren -   verschiedene Verbände und Vereine Förderanträge für das Haushaltsjahr 2017 gestellt. Die Anträge sind als Anlage beigefügt.

Die Summe der beantragten Zuschüsse beläuft sich auf 18.500,00 €. Auf dem Produktkonto 367100.4318230 stehen 15.500,00 € zur Verfügung. In der Sitzung wird die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel beraten und beschlossen.

Die Auszahlung der Mittel kann erst nach Beschluss des Rates der Stadt Celle über die Haushaltssatzung 2017, nach deren Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde und nach dem Eintritt der Rechtskraft des Haushaltes 2017 erfolgen. Mit dem Eintritt der Rechtskraft ist im Sommer 2017 zu rechnen. Bis dahin befindet sich die Stadt Celle in der haushaltslosen Zeit, in der das Auszahlen von freiwilligen Förderleistungen nicht zulässig ist.

Finanzielle Auswirkungen:

(Darstellung der zu erwartenden haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen in Euro)

Mittelbereitstellung:

Im Ergebnishaushalt: in Abhängigkeit von der Empfehlung / des Beschlusses,

            max. 15.500,00 €

Ergebnishaushalt

Investiver Finanzhaushalt

Anmerkungen:

(Einzelheiten zu der Berechnung der Sach- und Dienstleistungen (bauliche Unterhaltung auf der Grundlage der KGST-Vorgaben von 1,2 % der Baukosten), Berechnung der Abschreibungen, Auswirkungen auf den Stellenplan, Zinsberechnung mit dem kalkulatorischen Zinssatz (Info bei FD 20), Auszahlungen in den kommenden Jahren (z. B. bei Folgemaßnahmen oder langfristigen Baumaßnahmen), Beschreibung der Förderkulisse (von wem, welcher Zuweisungsprozentsatz, Aufteilung förderfähig – nicht förderfähig)

Mitzeichnung/Stellungnahme:  Dez. I