Mitteilungsvorlage - MV/0030/17
Grunddaten
- Betreff:
-
Neueinteilung der Schiedsamtsbezirke
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 30 Recht und Vergaben
- Zuständigkeit:
- (Dirk-Ulrich Mende)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ortsrat Groß Hehlen gem. mit Scheuen und Hustedt
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Anhörung
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14.06.2017
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Erledigt
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Ortsrat Boye
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Anhörung
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16.02.2017
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Erledigt
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Ortsrat Klein Hehlen
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Anhörung
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09.03.2017
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Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Celle hat in seiner Sitzung am 17.12.2015 im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes entschieden, die Zahl der Schiedsamtsbezirke von 4 Stellen auf 3 Stellen zu reduzieren.
Die Amtszeit von Schiedsfrau Hoyer endet am 06.06.2017. Frau Hoyer hat erklärt, dass sie für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung steht. Der Ratsbeschluss vom 17.12.2015 soll daher nunmehr umgesetzt werden.
Der Schiedsamtsbezirk von Frau Hoyer umfasste bislang die Ortsteile Klein Hehlen, Boye und Groß Hehlen (mit Scheuen und Hustedt). Es ist beabsichtigt, die Ortsteile Klein Hehlen und Boye dem bisherigen Bezirk IV (Stelleninhaber: Herr Ruinat) zuzuordnen. Der Ortsteil Groß Hehlen (mit Scheuen und Hustedt) soll dem Bezirk II (Stelleninhaber: Herr Saager) zugeordnet werden. Durch diese Zuordnung wird erreicht, dass die Schiedsamtsbezirke von der Einwohnerzahl her eine vergleichbare Größe aufweisen werden. Die derzeitige „Landkarte“ der Schiedsamtsbezirke ist als Anlage 1 beigefügt. Die zukünftige Aufteilung der Schiedsamtsbezirke ergibt sich aus Anlage 2.
Die Neuaufteilung wurde mit den verbleibenden Schiedspersonen (Frau Sarfels, Herrn Ruinat und Herrn Saager) erörtert. Diese sind mit der Neuaufteilung der Schiedsamtsbezirke einverstanden.