Beschlussvorlage - BV/0142/19

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die in die „Grundsätze für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Celle“ eingearbeitete Änderung.

Sachverhalt:

Im Rahmen der Beratungen für die Auswahl der Kulturpreisträger 2018 plädierten in der Kulturausschutz-Sitzung am 05.09.2018 mehrere Mitglieder dafür, Ziff. 4 der „Grundsätze für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Celle“ dahingehend zu ändern, dass sich künftig das Quorum der ¾- Mehrheit auf die anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beziehen solle. Diesem Ergänzungswunsch hat die Verwaltung entsprochen und die entsprechende Ergänzung im beigefügten Entwurf grau hinterlegt.

Von einem einzelnen Ratsmitglied war zudem angeregt worden, die o. a. Vorschlagsempfehlung ohne die ¾-Mehrheit vornehmen zu lassen. Es bestand die einhellige Meinung unter den Ausschussmitgliedern, aufgrund der unterschiedlichen Interpretationen der Ziff. 4 die Verwaltung um Überprüfung zu bitten. Allerdings vertritt die Verwaltung hier die Meinung, dass keine Änderung der Grundsätze eintreten sollte, da sich das Erreichen einer qualifizierten Mehrheit im Rahmen von bereits sieben Kulturpreis-Verleihungen als sinnvoll erwiesen hat.