Mitteilungsvorlage - MV/0052/23

Sachverhalt:

Folgende Anträge sind im Rahmen der Haushaltsberatungen als haushaltsrelevant für den Haushalt 2023 eingestuft worden:

1. AN/0016/23 (SPD) „Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Celler Bahnhof“

2. AN/0031/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Wiedereröffnung WC-Anlage im Celler Bahnhof“

3. AN/0033/23 (AFD) „Countdown-Ampeln für Fußgänger, Rad- und Autofahrer“

4. AN/0056/23 (Bündnis 90/Die Grünen) „Antrag für 5 zusätzliche Stellen“

5. AN/0057/23 (Bündnis 90/Die Grünen) „Erhöhung des Ansatzes im Haushalt 2023 für die „Bunte Liste“ auf 25.000 €“

6. AN/0059/23 (SPD) „Bereitstellung Räume in angemessener Größe im Neuen Rathaus für Fraktionssitzungen“

Folgende Anträge sind als haushaltsrelevant eingestuft worden und als Strichvorlage zu dem jeweiligen Antrag beantwortet:

1. AN/0245/22-1 (FDP) „Baumpflanzungen an den Ortseingangsstraßen, sowie den Straßenzug Georg-Wilhelm-Straßen/Lüneburger Heerstr“

2. AN/0284/22-1 (DIE UNABHÄNGIGEN) „Einrichtung einer Position als Fördermittelmanagers im Bereich Wirtschaftsförderung ab 2023“

3. AN/0331/22-1 (SPD) „Fortführung des Beschlusses AN/0067/17-01 zur Sanierung der Sanitäranlagen an den Celler Grundschulen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023“

Folgende Anträge sind als nicht haushaltsrelevant für das Haushaltsjahr 2023 eingestuft worden:

1. AN/0034/23 (SPD) „Abschaffung der Beitragspflicht Celler Bürger*Innen für den Straßenausbau“

2. AN/0035/23 (DIE UNABHÄNGIGEN) „Aufhebung der Straßenausbausatzung mit Beschluss des Haushaltes 2024, sowie Kompensationsvorschläge seitens der Verwaltung für die Refinanzierung der Straßenausbaubeiträge“

3. AN/0045/23 (Fraktion WG/Die PARTEI) „Aufhebung der geltenden Straßenausbaubeitragssatzung“

4. AN/0040/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Einführung Energiemanagementsystem“

5. AN/0060/23 (AfD) „Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“