Beschlussvorlage - BV/0079/13

Beschlussvorschlag:

Die jeweiligen Beschlussempfehlungen zu den wesentlichen Produkten werden in den einzelnen Fachausschüssen formuliert.

Sachverhalt:

Die Betrachtung der Auswirkungen des demografischen Wandels ist derzeit dringender denn je erforderlich. Das überarbeitete Handlungskonzept Demografischer Wandel der Niedersächsischen Landesregierung, vom Kabinett im Oktober 2012 beschlossen, zeigt auf, wie sich die demografische Entwicklung in Niedersachsen und in der Prognose innerhalb der einzelnen Regionen des Landes abbildet. Sehr viel konkreter werden sogar die Ergebnisse des Gemeinschaftsprojektes Konversion und Regionalentwicklung in den Landkreisen Celle und Heidekreis (KonRek), vorgestellt im Januar 2013, die unter Berücksichtigung des Abzugs des britischen Militärs die Herausforderungen u. a. des Landkreises Celle aufzeigen. Dabei wird deutlich, dass der demografische Wandel unmittelbar in den Kommunen spürbar wird und welche Folgeeffekte sich ergeben.

Die Verwaltung hat ein Diskussionspapier zum Demografischen Wandel für Celle erarbeitet, das als Grundlage für die weitere Beratung in den Fachausschüssen dient und eine Maßnahmenplanung in den jeweiligen Ausschüssen bei den wesentlichen Produkten zum Ziel hat. Das Papier setzt sich insbesondere mit der besonderen Situation in Celle auseinander und geht bei seiner Betrachtung weiter, als es bisherige Publikationen mit dem Blick auf alle Handlungsfelder des demografischen Wandels tun. Hier wird die Bevölkerungsentwicklung der Stadt Celle den Prognosen des Landesamtes für Statistik und Kommunikation (LSKN) gegenübergestellt. Mit der Entwicklung der Haushalte, insbesondere mit Kindern, der Pendlersituation sowie der Altersentwicklung Celles werden wichtige Basisdaten erhoben. Ein besonderer Schwerpunkt liegt beim Thema Bevölkerung mit Migrationshintergrund und Integration. Es werden aber auch die demografischen Herausforderungen für Kommunen der Bertelsmann Stiftung abgebildet, die eine Typisierung aller deutschen Städte und Gemeinden vorgenommen und Handlungsempfehlungen für Städte wie Celle entwickelt hat. Die vom Rat beschlossenen Oberziele Celles werden ausführlich im Kontext der Demografie betrachtet. Die Verwaltung sieht im Rahmen einer Priorisierung die Faktoren Arbeit und Wirtschaft, Bildung sowie solide Kommunalfinanzen als herausragend an. Alle drei Faktoren stehen in engem Zusammenhang zueinander und sind in Ausrichtung auf die Oberziele für die Attraktivität Celles von großer Bedeutung. Deshalb ist die Verwaltung der Auffassung, dass die Chancen einer Steuerung der Bevölkerungsentwicklung über die Attraktivität der Kommune und damit der Zuwanderung, eine zielführende Möglichkeit darstellt. Aus diesem Grund befasst sich das Diskussionspapier im Kern bei den vom Rat beschlossenen wesentlichen Produkten im Haushalt 2013 mit der Fokussierung auf die Aspekte Arbeit/Wirtschaft, Bildung und Finanzen.

Schließlich enthält das Papier den Entwurf eines im Aufbau befindlichen Demografiemonitors für Celle, der in Form einer periodischen Berichterstattung als weitere Orientierung für zukünftige politische Entscheidungen dienen soll. Fünf Leuchtturmprojekte runden als Anlage das 112-seitige Strategiepapier zum demografischen Wandel in Celle ab.

In der Sitzung des Ausschusses für Personalangelegenheiten und Verwaltungs­modernisierung am 04.12.2012 wurde zum Antrag Nr. 46/2012 der CDU-Fraktion von der Verwaltung dahingehend Stellung genommen, dass die Beantwortung der Anfrage nur methodisch und unter Aufbereitung verschiedener Szenarien im Rahmen der Vergabe eines Auftrages an ein Fachbüro möglich sei. Alle Facetten des demografischen Wandels allein in

Prognosen abzubilden, scheint dabei nicht möglich. Insofern wird zur Frage nach der zukünftigen Einnahmesituation Celles auf die Abbildungen der Kommunalsteuer­schätzungen, Zuweisungen und Umlageentwicklungen im Vorbericht zum Haushalt 2013 verwiesen. Wesentlich komplexer gestalten sich die im Antrag Nr. 46/2012 aufgeworfenen Fragestellungen nach der gesamten bestehenden Infrastruktur Celles, also der sozialen (Kindergärten, Schulen, Altenheime, etc.) sowie der technischen Infrastruktur (Straßen, Versorgungs- und Entsorgungsleistungen). Genau mit dieser Problematik befasst sich derzeit ein Forschungsprojekt der Akademie für Raumforschung und Landesplanung und der Universität Göttingen im Auftrag des Niedersächsischen Kultusministeriums. Im September 2013 soll nach dreijähriger Laufzeit ein Instrument entwickelt sein, das eine Abschätzung der Infrastrukturkosten in den niedersächsischen Gemeinden über 20 Jahre vornehmen kann.

Schließlich beschäftigt sich das Diskussionspapier Demografischer Wandel mit den wesentlichen Produkten und legt beispielhaft dar, welche Folgen sich aus einer konsequenten Ausrichtung ergeben können. Die nur exemplarisch zu verstehenden Strategien müssten im nächsten Schritt in den jeweiligen Fachausschüssen ergänzt, gegebenenfalls ersetzt und operationalisiert werden (s. 36 ff. Diskussionspapier). Damit gelingt eine gemeinsame, produktbezogene Maßnahmenplanung zur Gestaltung des demografischen Wandels in unserer Stadt.